Sichert: NetzDG verhindert Aufklärung der Bürger

 

Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG)“ zensiert die Aufklärung der Bürger und macht selbst vor gewählten Volksvertretern keinen Halt mehr: Heute wurde ein Post des Nürnber…

PRESSEMITTEILUNG der AfD-Bayern vom 10. Januar 2018

 

Im Rahmen der Live-Talkrunde des Polit-Magazins Kontrovers, Mittwochabend im Bayerischen Fernsehen, bot AfD Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Martin Sichert den Freien Wählern (FW) tatkräftige Hilfe bei deren Volksbegehren STRABS an. A…

PRESSEMITTEILUNG der AfD-Bayern vom 8. Januar 2018

 

Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG)“ zensiert die Aufklärung der Bürger und macht selbst vor gewählten Volksvertretern keinen Halt mehr: Heute wurde ein Post des Nürnbe…

PRESSEMITTEILUNG der AfD-Bayern vom 8. Januar 2018

 

Um dem künftigen bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) mehr Zeit zum "Einregieren" zu geben, wird die Landtagswahl im kommenden Jahr auf Oktober verschoben. Einen Terminvorschlag für den 14. Oktober hat das bayerische Kabinett heute o…

MdB Martin Sichert fordert eine systematische Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

MdB Martin Sichert fordert eine systematische Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

 

"Wie wir aus verschiedenen erschütternden Gewaltverbrechen wissen, sind viele angeblich Minderjährige in Wahrheit wohl volljährig.“, so de…

PM AfD-Bundestagsfraktion: Sichert: Bei Überprüfung von Mitarbeitern der Bundespolizei muss teilweise Freiwilligkeit von Angaben zur Herkunft durch Auskunftspflicht ersetzt werden

Sichert: Bei Überprüfung von Mitarbeitern der Bundespolizei muss teilweise Freiwilligkeit von Angaben zur Herkunft durch Auskunftspflicht ersetzt werden


Bei der Überprüfung ihrer Mitarbeiter verlässt sich die Bundespolizei teils auf freiwillige Anga…

Schwächung der Demokratie – MdB Martin Sichert verurteilt Preisvergabe an Allianz gegen Rechtsextremismus

Wie der bayerische Rundfunk mitteilt, geht der Deutsche Engagementpreis in der Kategorie "Demokratie stärken“ in diesem Jahr an die "Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg".

Der Landesvorsitzende der AfD Bayern und Bundestags…

MdB Martin Sichert, Landeschef AfD Bayern