PM AfD-Bundestagsfraktion: Cotar: NetzDG - FDP und LINKE kopieren die AfD

Cotar: NetzDG – FDP und LINKE kopieren die AfD 


Am Wochenende gab die FDP bekannt, dass sie einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des NetzDG in den Bundestag einbringen wird. Auch die LINKE kündigte an, zumindest Teile des Gesetzes abschaffen zu wolle…

Cotar/Schulz: Dialog statt Bürgerrechtsbeschränkung

Wie diese Tage bekannt geworden, will das Bundesinnenministerium unter Thomas de Maizière die Sicherheitszugriffe des Staates auf private Digitalgeräte der Bürger ausbauen. Nach Medienberichten sollen die Hersteller von Computern, Smart-Home-Geräten…