Frohnmaier: Ein Staat, der seine Bürger nicht mehr schützen kann, wird scheitern

 

Zum Prozessauftakt gegen einen laut Bericht des Hamburger Abendblatts mit dem Immunschwäche-Virus HIV infizierten 29 Jahre alten Mann mazedonischer Herkunft wegen fünffacher Vergewaltigung einer 82-jährigen Seniorin im Juli 2017 erklärte der Vorsi…

Sichert: NetzDG verhindert Aufklärung der Bürger

 

Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG)“ zensiert die Aufklärung der Bürger und macht selbst vor gewählten Volksvertretern keinen Halt mehr: Heute wurde ein Post des Nürnber…

Brandner: Mehrheit der Deutschtürken unterstützt Erdoğans Politik - lehnt Grundgesetz ab. Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen!

Brandner: Mehrheit der Deutschtürken unterstützt Erdoğans Politik - lehnt Grundgesetz ab. Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen!

 

 

Das Meinungsforschungsinstitut Data 4U hat im Auftrag der Sendung "Panorama - die Reporter" des Fernsehsenders NDR …

Hess: Der Staat muss die Bürger vor Islamisten schützen, Herr Maaßen!

„Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz verweigert den Bürgern den Schutz vor Islamisten. Darauf haben die Bürger aber Anspruch“, so der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess.

 

Hans-Georg Maaßen, der oberste Verfassungsschützer, sagte g…